
Die EU-Staaten haben sich auf Empfehlungen für verschärfte Reiseregeln beim Reisen innerhalb der Europäischen Union geeinigt – hinter den deutschen Vorstellungen bleiben sie jedoch zurück. Die Einigung der Botschafter der 27 EU-Staaten betrifft die Einreise aus Gebieten mit sehr vielen Corona-Infektionen oder hoher Verbreitung neuer Virusvarianten. Auf neue Regeln für die Einreise von außerhalb der EU verständigten sich die Staaten zunächst nicht.
Dunkelrote Kategorie soll eingeführt werden
Die Empfehlungen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, sehen vor, dass die bereits bestehenden Corona-Ampel-Karte der EU-Gesundheitsagentur ECDC um eine weitere „dunkelrote“ Kategorie ergänzt wird. Diese gilt für Hochrisikogebiete mit mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen zwei Wochen. Schon jetzt sind auf der Karte je nach Infektionsgeschehen Regionen grün, orange oder rot markiert – zuletzt war fast die komplette EU rot. Reisende aus dunkelroten Regionen sollen sich künftig schon vor der Abreise einem Corona-Test unterziehen und bei der Ankunft isolieren müssen. Das gleiche soll für Regionen gelten, in denen neue Virusvarianten verbreitet sind.
Ausnahmen sind zum Teil für Beschäftigte im Verkehrswesen vorgesehen. Auch sollten Grenzpendler von den Vorgaben ausgenommen werden – vor allem, wenn sie wichtige Funktionen ausüben. Dies könnte etwa ein Job im Gesundheitswesen sein. Falls doch an der Testpflicht festgehalten werde, solle die Frequenz der Tests angemessen sein. Sollte die Infektionslage auf beiden Seite der Grenze ähnlich sein, solle auf derlei Test-Anforderungen verzichtet werden. Betont wird zudem, dass es keine pauschalen Einreiseverbote, Grenzschließungen oder Flugverbote geben solle.
Einreisesperre in Deutschland
Für Verbreitungsgebiete besonders gefährlicher Varianten des Coronavirus gibt es seit vergangenem Samstag Samstag (30. Januar) eine weitgehende Einreisesperre gelten. Die Bundesregierung hat die Einreise aus fünf stark betroffenen Ländern drastisch eingeschränkt. Darunter sind mit Portugal und Irland zwei EU-Staaten, aber auch Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Für die beiden südafrikanischen Enklaven Eswatini und Lesotho gilt der Einreisestopp ab Sonntag.
Das Kabinett beschloss am Freitag eine neue Verordnung, nach der Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar aus diesen Ländern prinzipiell keine Passagiere mehr nach Deutschland befördern dürfen.